Aus dem Zivilgesetzbuch lässt sich eine Aufsichtspflicht der Eltern über ihre unmündigen Kinder ableiten. Das gebotene Mass an Sorgfalt in der Kinderbeaufsichtigung lässt sich nicht allgemeingültig umschreiben. Zu berücksichtigen sind die konkreten Umstände des Einzelfalls wie namentlich die örtlichen, sozialen und persönlichen Verhältnisse sowie das Alter, der Charakter und die geistige Reife sowie die besonderen Neigungen, Gewohnheiten und Veranlagungen des zu beaufsichtigenden Kindes. Die Beaufsichtigung des Kindes muss umso intensiver sein, je jünger und unerfahrener das Kind ist. Eine permanente Überwachung ist hingegen selbst bei kleineren Kindern weder möglich noch geboten, gerade wenn mehrere Kinder beaufsichtigt werden.

Weiter gilt es zu berücksichtigen, dass Kinder in ihrer Bewegungsfreiheit nicht allzu sehr eingeschränkt werden sollten. Je nach Alter dürfen sie beispielsweise alleine spielen, Besorgungen machen oder Sport treiben.

Im Entscheid 130 III 736 hat sich das Schweizerische Bundesgericht in grundsätzlicher Art zu der in Art. 58 Obligationenrecht geregelten Werkeigentümerhaftung bei Kinderunfällen und zur Aufsichtspflicht der Eltern bezüglich Kinder, die Werke benutzen, wie folgt geäussert :

  • Der Werkeigentümer (z.B. Strasseneigentümer oder Eigentümer eines Spielplatzes) darf grundsätzlich darauf vertrauen, dass Kinder sich gemäss der ihrem Alter entsprechenden, durchschnittlichen Vernunft verhalten.
  • Kinder, die in Bezug auf die Benützung eines bestimmten Werks nicht über die erforderliche Vernunft verfügen, gehören unter Aufsicht. Dies muss insbesondere für den Strassenverkehr gelten, da das Strassennetz nicht eine für jeden Verkehrsteilnehmer optimale Sicherheit zu gewährleisten braucht.
  • Ausnahmsweise hat der Werkeigentümer jedoch besondere Sicherheitsvorkehren zur Verhinderung zweckwidrigen Verhaltens durch Kinder zu treffen,
  • wenn das Werk aufgrund seiner Beschaffenheit besondere Risiken in sich birgt, welche bei fehlender Vernunft und Vorsicht zu schweren Schädigungen führen
  • oder wenn das Werk aufgrund seiner besonderen Zweckbestimmung Kinder zu einer bestimmungswidrigen Benützung verleitet.
  • Voraussetzung der Haftbarkeit des Werkeigentümers ist aber in jedem Fall, dass das zweckwidrige Verhalten voraussehbar ist und zumutbare Massnahmen getroffen werden können, die eine zweckwidrige Verwendung verhindern.
  • Gegen ausgefallenes Verhalten muss der Werkeigentümer selbst bei Kindern keine Vorkehren unternehmen – so die Auffassung des Bundesgerichts. Hier sind die Eltern als Aufsichtspersonen gefordert.

Fazit:

Der Gesetzgeber regelt nur, dass die Eltern über ihre unmündigen Kinder eine Aufsichtspflicht haben. Das Mass der Sorgfalt in der Kinderbeaufsichtigung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Die Bundesgerichtliche Rechtsprechung enthält dazu detailliertere Grundsätze:

  • Kinder sollen Kinder bleiben und auch Fehler machen dürfen, um aus ihnen zu lernen
  • Eltern und Werkeigentümer haben allerdings dafür zu sorgen, dass dieses «Fehler-Machen-Dürfen» nicht zu schweren Schädigungen der Kinder führt oder auf Kosten Dritter erfolgt.
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