Decisione del: 15 ottobre 1976
Raccolta ufficiale: BGE 102 II 343

Sachverhalt
Z fuhr an einem Februarnachmittag talwärts auf einer Bergstrasse. Die Strasse war mit einer Schneeschicht bedeckt, in der sich Fahrrinnen gebildet hatten. Als er einem entgegenkommenden Fahrzeug ausweichen wollte, kam er von der Strasse ab. Dabei wurde Z schwer verletzt.

Prozessgeschichte
Z klagte gegen den Kanton auf Schadenersatz aus Art. 58 Obligationenrecht. Er machte einen Konstruktions- und Unterhaltsmangel der Strasse geltend, da eine Sicherheitsschranke gefehlt habe und ungenügend gesalzen worden sei. Das Kantonsgericht wies diese Klage ab. Das Bundesgericht bestätigte den Entscheid der Vorinstanz.

Für die Prävention entscheidende Erwägungen des Bundesgerichts

  • Vorsichtspflicht der Fahrzeuglenker: Auf Bergstrassen muss der Fahrer im Winter mit Fahrrinnen, die sich im harten Schnee bilden, rechnen und seine Fahrweise darauf einstellen.
  • Zumutbarkeit von Strassenunterhaltskosten: Es würde die finanzielle Zumutbarkeit sprengen, von einem Kanton zu verlangen, alle Fahrrinnen, die sich im Winter im harten Schnee auf einer Bergstrasse bilden, zu beseitigen; insbesondere wenn es um Stellen geht, die keine besondere Unfallgefahr für vorsichtige Fahrer darstellen.
  • Zumutbarkeit der Intervention des Strasseneigentümers: Sicherheitsschranken sind auf Bergstrassen nur an Stellen anzubringen, wo eine wirkliche Unfallgefahr besteht, insbesondere in verdeckten Kurven.

    Folgerungen bfu daraus
    Das Urteil beleuchtet die Pflichten des Strasseneigentümers und des Fahrzeuglenkers auf einer Bergstrasse im Winter.

    Nota bene: la raccolta di decisioni è disponibile solo in tedesco.

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