Decisione del: 20 settembre 2018
Numero processo: 6B_672/2018

Sachverhalt
X fuhr mit seinem Auto mit 86 km/h statt der erlaubten 40 km/h an einer Baustelle vorbei und wurde dabei geblitzt.

Prozessgeschichte
In erster Instanz wurde er wegen einfacher Verkehrsregelverletzung mit einer Busse von CHF 1'500.- bestraft. Der Staatsanwalt war damit nicht einverstanden und gelangte bis ans Bundesgericht. Das Bundesgericht hiess diese Beschwerde gut und hielt fest, im konkreten Fall liege eine grobe Verkehrsregelverletzung vor.

Für die Prävention entscheidende Erwägungen des Bundesgerichts
Die Geschwindigkeitsbeschränkung auf einer Strassenbaustelle dient dem Schutz der Verkehrsteilnehmer und insbesondere der Bauarbeiter. Eine Strassenbaustelle muss die Verkehrsteilnehmer zu einer erhöhten Sorgfalt veranlassen. X musste mit der möglichen Anwesenheit von Bauarbeitern rechnen. Dass X nicht erst nach Ende der Passage der Baustelle und vor dem Verlassen der Zone mit der Geschwindigkeitsbeschränkung, sondern schon vorher seine Geschwindigkeit erhöht hat, zeugt von Skrupellosigkeit. Deshalb sind die Voraussetzungen von Art. 90 Abs. 2 Strassenverkehrsgesetz (SVG) erfüllt. Es liegt eine grobe Verkehrsregelverletzung vor.

Raccolta dell’UPI di decisioni del Tribunale federale

I testi completi delle decisioni sono disponibili sul sito web del Tribunale federale.

  • Le decisioni della raccolta ufficiale possono essere consultate qui: ricerca in base al numero della decisione che figura nel nostro riassunto alla voce «Raccolta ufficiale»; ad es. 129 II 82.
  • Altre decisioni sono contenute qui: ricerca in base al numero di procedimento; ad es.: 2A.249/2000.
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