bfu – Beratungsstelle für Unfallverhütung

Im Folgenden finden Sie eine Zusammenstellung ausgewählter Fragen und Antworten, bei denen rechtliche Aspekte der Verhütung von Nichtberufsunfällen bzw. sicherheitskonformen Verhaltens im Vordergrund stehen.

Die Zusammenstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit; sie erläutert lediglich in Ergänzung der sonstigen bfu-Publikationen in genereller Art und Weise einige aus Sicht der Nichtberufsunfallprävention wichtige rechtliche Aspekte. Die Antworten liefern erste Anhaltspunkte für konkrete rechtliche Fragestellungen. Entscheidend ist letztlich aber immer der Einzelfall.

Strassenverkehr 

Alkohol

Diverses

• Haben Fussgänger Vortritt?
• Darf ein Kind auf dem Motorrad mitgeführt werden?
• Welche rechtlichen Vorgaben existieren für den Winterdienst auf öffentlichen Strassen?
• Elektrofahrräder – rechtliche Aspekte
• Ist Telefonieren und SMS-Schreiben am Steuer verboten?
• Welche Gruppen von Verkehrsteilnehmenden müssen welchen Schutzhelm tragen?
• Wo darf ich mit meinem Trottinett (Inline-Skates, Skateboards, Kinderrad ...) fahren und welche Verkehrsregeln sind anwendbar ?
• Kinder als Radfahrende auf öffentlichen Strassen aus der Optik des Juristen

Sport

Schneesport 

• Müssen Schneesportler eine Schutzausrüstung tragen?
• Muss ich zwingend die Skibindung einstellen lassen? 
• Ist die Skipiste bzw. Schneesportabfahrt ein rechtsfreier Raum? Relevanz der FIS-Regeln für Skifahrer und Snowboarder?
• Wer haftet, wenn ein Schneesportler andere Personen gefährdet, indem er eine Lawine auslöst?  

Diverses 

• Wann braucht es einen Badmeister?
• Wo darf ich mit meinem Mountainbike fahren?   
• Freizeit-Trampolin im Garten – wer haftet bei einem Unfall?
• Welche rechtlichen Vorgaben gibt es für kommerziell angebotene Risikoaktivitäten?

Haus, Freizeit, Produkte 

Spielplätze

• Welchen Stellenwert haben Hinweistafeln auf Haftungsablehnung bei Unfällen auf Kinderspielplätzen?
• Unfall auf dem Spielplatz – wer haftet?
• Was sind die Anforderungen an Kinderspielplätze aus der Optik des Juristen?

Gewässer 

• Gibt es eine Pflicht zur Sicherung von fest im Boden verankerten Schwimmbädern, Schwimmteichen und Biotopen im Garten?

Hochbauten und Gebäudeteile 

• Müssen bestehende Bauten dem neusten Stand der Sicherheitsmassnahmen (z. B. neuen Normen) angepasst werden oder gilt ein Bestandesschutz?
•  Welche rechtlichen Vorgaben gibt es für den Winterdienst beim Hauszugang?
• Sind für Treppen in öffentlich zugänglichen Bauten und in Mehrfamilienhäusern Handläufe vorgeschrieben?
• Sind für Treppen in Einfamilienhäusern Handläufe vorgeschrieben?
• Schützt eine Abmahnung bezüglich Werkausführung den Unternehmer vor unangenehmen Regressforderungen?
• Kann eine Gemeindebaupolizeibehörde abmahnen?
• Geländer, Brüstungen und ähnliche Schutzelemente: Welche Vorschriften gelten? Was passiert bei einem Unfall? 

• Was bedeutet Produktehaftpflicht?

• Ich hatte einen Unfall – was kann die bfu für mich tun?
• Welche Vorgaben machen das Gesetz und die Rechtsprechung für die Aufsichtspflicht der Eltern?
• Sicherheitsvorschriften und Technische Sicherheitsnormen: Wo liegt der Unterschied?
• Obhutspflicht und Verantwortlichkeit von Lehrpersonen